Kirchen fordern schärfere Exportregeln für militärische Drohnen

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) verweist in ihrem in Berlin vorgestellten Rüstungsexportbericht auf die Eurodrohne, die ab 2028 ausgeliefert werden soll. Auch wenn über eine Bewaffnung der deutschen Eurodrohnen noch nicht entschieden sei, sei das System „grundsätzlich bewaffnungsfähig“.

Bewaffnete Drohnen könnten „äußerst effektive Offensivwaffen“ sein, heißt es in dem Bericht. Das habe ihr Einsatz im Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien 2020 gezeigt. Hier habe es auch deutliche Hinweise gegeben, dass deutsche Technologien in Gefechtsköpfen von Drohnen über die Türkei nach Aserbaidschan gekommen seien, sagte die Vorsitzende der Fachgruppe Rüstungsexporte, Simone Wisotzki. Der Einsatz von Drohnen sei kriegsentscheidend gewesen. Drohnen könnten die Kriegs- und Eskalationsgefahr erhöhen, heißt es weiter. Sie eigneten sich für „gezielten Tötungen“, wie sie etwa von den USA oder von der Türkei im sogenannten Krieg gegen den Terror praktiziert würden. Daher müssten Hürden der Exportkontrolle hier besonders hoch sein. International müsse der Waffenhandelsvertrag (ATT) gestärkt werden, der bislang über keine Mechanismen gegen Regelverstöße verfügt.

Quelle: Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Publizistik (P.Ö.P) der ELKB

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